Die gesellschaftliche Akzeptanz wird durch die Umsetzung der Reformen wachsen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk benötigt ein gesellschaftliches Klima, das ihn trägt. Nur durch Veränderungen kann das gesichert werden. […] Wir erleben gegenwärtig eine Diskussion über das Konstrukt öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Über seine Größe, seine…
Denn die Ergebnisse zeigen, dass die Art und Weise, wie wir Medien nutzen und bewerten, mit unserem Alltag und unserer Identität zusammenhängt. Es reicht also nicht, Mediennutzung im Osten allein auf die DDR-Zeit zu schieben. Wichtiger sei die Zeit nach 1989, meint…
Wir haben klare Vorstellungen, wie die Beitragsfestsetzung robuster werden kann. Der bisherige Vorschlag, der im Entwurf des Finanzierungsstaatsvertrages enthalten war, entsprach nicht unseren Vorstellungen. Wir haben deshalb lange über einen anderen verfassungsgemäßen Weg diskutiert. Auf jeden Fall sollen die wichtige Rolle der KEF wie auch die Einflussnahme der Landtage beibehalten werden. Der Landtag ist der Souverän bei der Gesetzgebung.
Michael Kretschmer, faz.net, 01.11.2024 (online)
Die 30 Prozent, die in Sachsen die AfD wählten? Der Mob, der auf den Straßen „Lügenpresse“ brüllt? Und überhaupt: Was und wen will man mit einer „Reform“ der ARD erreichen? Anhängerinnen und Anhänger der AfD heim ins Reich holen?
In Wahrheit handelt es sich um einen Kniefall der demokratischen Parteien vor dem nationalistischen Ungeist. Denn gerade jetzt bräuchte es eine Stärkung des bestehenden ARD-Konzepts. Eine Förderung hochwertiger und kritischer Sendungen in den Bereichen Politik und Kultur. Das wäre die Reform. Aber nicht deren Abschaffung oder Zusammenlegung. Denn hier lauert die wahre Gefahr für unsere Demokratie.
Michael Herl, fr.de, 29.10.2024 (online)
Die Einführung des privaten Rundfunks war 1984 ein bedeutender Einschnitt für die deutsche Medienpolitik. Drei Jahre, nachdem der erste Privatsender in Deutschland auf Sendung gegangen war, trat der erste Rundfunkstaatsvertrag in Kraft, der das Verhältnis zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern sowie der…
