Zitiert: Verschiedene Arbeitsweisen der Medienaufsichten bei Programmbeschwerden

Bei Presse- und Rundfunkräten sowie Medienanstalten können sich Leserinnen und Zuschauerinnen über Berichterstattung beschweren. Eine neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt wie das im Falle der deutschen Nahostberichterstattung geschehen ist. […] In der Studie untersucht Mey, wie sich die Kritik an der Nahost-Berichterstattung…

Zitiert: Presserat, Rundfunkräte und Landesmedienanstalten als „zahnlosen Monster“

Während die einen die Harmlosigkeit des Presserats beklagen, empören sich die anderen über das Vorgehen der Landesmedienanstalten. Das wirft die Frage auf: Welche Medienkontrolle hätten wir denn gern? […] Wenn man nicht die ganze Idee ablehnt, dass Medien sich an die Einhaltung…

Zitiert: Landesmedienanstalten auf dem Weg von einer Lizenzbehörde zur allgemeinen Medienbehörde

Auf die Frage, ob sie sich von einer Rundfunkaufsicht zu einer allgemeinen Medienaufsicht entwickelt habe, verweist sie auf eine schrittweise Ausweitung seit 2003: zunächst Jugendmedienschutz, dann ab 2014 Werbegrundsätze und Anbieterkennzeichnung in Telemedien, schließlich 2020 die „Aufsicht über die Wahrung der journalistischen…

Zitiert: Medienanstalten müssen Satzung zu Intermediären neu beschließen

Eine Satzung der Landesmedienanstalten zur Konkretisierung von Vorgaben aus dem Medienstaatsvertrag ist nicht wie geplant Anfang 2022 in Kraft getreten. Aufgrund eines formalen Fehlers sei die Satzung zur Regulierung von Medienintermediären nicht gültig geworden, erklärte die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten in Berlin…

Zitiert: Warum Parteien die Gremien dominieren

Allerdings dominieren die Parteien die Gremien auch deshalb, weil ihnen dies niemand streitig macht. Ein schwarzer und ein roter Freundeskreis im ZDF-Fernsehrat (die der ZDF-Staatsvertrag nicht vorsieht) steht nicht nur für zwei parteipolitische Steuerungsgruppen. Sie erleichtern auch Entscheidungen eines Gremiums, das mit 60 Mitgliedern unangemessen groß geraten ist. Und natürlich kann man den Parteien nicht vorwerfen, dass sie in Machtfragen über eine große Routine verfügen. Das ändert freilich nichts daran, dass es eine gesellschaftliche Kontrolle des Rundfunks nur auf dem Papier gibt.

Norbert Schneider, epd.de, 22.03.2024 (online)