Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent – wie die KEF rechnet
Anmeldung der Sender für 2021 bis 2024: 3.035 Mio. Euro
Feststellung der KEF für 2021 bis 2024: … Weiterlesen
Zitiert: Die finanziellen Mittel der Landesmedienanstalten
Die Zuflüsse an die Landesmedienanstalten haben sich von 2009 bis 2020 so entwickelt (in Mio. Euro):
2009 – 2012 569,725
2013 – 2016 603,281
2017 –… Weiterlesen
Gibt es etwa bisher keine Indexierung des Rundfunkbeitrags?
„…seit über einem Jahr doktert die Politik nun schon an einem neuen System herum, wie ARD und ZDF verbindlich, gerecht und zukunftsweisend finanziert werden können. Das Indexmodell sieht vor, die Beitragsentwicklung an die Teuerungsrate zu koppeln. Das heißt, dass die… Weiterlesen
Zitiert: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Indexierung des Rundfunkbeitrags
Eine (Voll-)Indexierung scheidet als Alternative zwar nicht verfassungsrechtlich zwingend, aber als sachlich risikoreicher aus, weil sie den Sachzusammenhang der Gebührenfestsetzung zum Programmauftrag missachten könnte und ihre Parameter sowie deren Festlegung eher dem medienpolitischen Belieben ausgesetzt wären als normative Bezugsgrößen und… Weiterlesen
Zitiert: Mit Indexmodell keine bedarfsgerechte Finanzierung der Sender möglich, übermäßige Belastung der Beitragszahlerinnen und -zahler droht
Für die Ermittlung der Höhe des Rundfunkbeitrags hat die KEF ein ausdifferenziertes System entwickelt, das sich in weiten Teilen auf allerdings unterschiedliche Indizes stützt. Es ist gegliedert in einzelne Positionen, die in der Summe ein zutreffendes Bild des Finanzbedarfs der… Weiterlesen
