Da Medienvielfalt auch bedeutet, Zeitungsangebote zu sichern, dürfen die textlichen Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks privaten Tageszeitungen keine unzulässige Konkurrenz machen. Das heißt nicht, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk diese Möglichkeiten gar nicht mehr hat. Sie sind nach wie vor da. Wir… Weiterlesen
Seit anderthalb Jahren liegt die Schlichtungsstelle von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und Presseverlagen auf Eis. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) kritisiert dies. Medienrechtler Dieter Dörr weist darauf hin, dass nur im Ausnahmefall von der gesetzlichen Vorgabe abgewichen werden dürfe. […]
Der… Weiterlesen
Also aus heutiger Sicht, ex post, sind wir schlauer. Dass Axel Springer ProSiebenSat.1 nicht hat übernehmen dürfen, weil es marktbeherrschend gewesen wäre, ist aus heutiger Sicht natürlich eine Fehlentscheidung gewesen. Aus damaliger Sicht, muss ich sagen, wurden nach bestem Gewissen… Weiterlesen
Die aktuelle Debatte um das ARD-Sommerinterview mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel zeigt deutlich: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat keine klare Idee, wie er mit der, laut Verfassungsschutz, gesichert rechtsextremistischen Partei umgehen soll. Sender-Verantwortliche regen sich über „Störer“ auf, anstatt zu hinterfragen,… Weiterlesen
Die ARD, die das Interview trotz der massiven Störungen fortsetzte, machte sich zum Komplizen eines Spektakels, das journalistischen Standards spottet. Die Berliner Polizei, die tatenlos zusah, während eine nicht angemeldete Demonstration ein öffentlich-rechtliches Interview störte, versagte bei ihrer Aufgabe, die… Weiterlesen