Ist der Rundfunkbeitrag nun eine Steuer?

 

 

Viele Kritiker nennen den Beitrag eine Steuer. Monika Piel erklärte in ihrem letzten Interview als ARD-Vorsitzende der Berliner Zeitung, warum dies so nicht stimmt: „Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, das haben die Verfassungsrechtler geprüft. Es gibt eine Informationsinfrastruktur, die als Solidarleistung von allen finanziert wird. Jeder Mensch bezahlt auch für die Oper oder ein Museum, auch wenn er nie einen Fuß hineinsetzen wird.“

 

Das ist falsch. Richtig ist: Ein Mensch, der nie in seinem Leben eine Oper oder ein Museum betritt, bezahlt für Museum, Oper oder Theater nur indirekt – über seine Steuern. Denn Museen, Opern und Theater finanzieren sich neben ihren Einnahmen aus Eintrittsgeldern auch aus Zuwendungen und Förderungen durch Bund, Länder und Kommune, also aus Steuergeldern.

 

 

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Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
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