Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz legte auf einem Medienpolitischen Colloquium des Instituts für Medienpolitik in Berlin (06.11.) dar, das Veränderungen medienpolitischer Rahmenbedingungen signifikante Effekte nach sich ziehen müssten. Dabei bezog er sich insbesondere u.a. auf die Protokollnotiz zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zur fairen Aufteilung der Rechte und angemessenen Vergütung der Produzenten durch die Sender. Ihm reiche es nicht aus, dass Geld nur umverteilt und dadurch dann eine Gruppe mehr Geld hätte. Für ihn müssen Veränderungen signifikante Veränderungen sowie Wachstumseffekte in der jeweiligen Branche nach sich ziehen. Weiterlesen
„Wenn er sich zum Abschied noch etwas wünschen dürfte, wäre das ein Fonds zur Unterstützung von Dokumentarfilmen, wie ihn etwa das Dokumentarfilmfestival in Amsterdam hat, das beim Ausbau von Leipzig Modell stand. Ein Fonds wäre hilfreich, weil das Fernsehen dem… Weiterlesen
Jacqueline Kraege (SPD) ist nicht mehr Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, sondern Staatssekretärin für Medien und Digitales. Zum Medienpolitischen Colloquium des Instituts für Medienpolitik in Berlin (10.11.) legte sie u.a. dar, wie es mit dem Bund-Länder-Staatsvertrag weitergehen wird. Es solle eine befristete Bund-Länder-Kommission eingesetzt werden. Nicht alle Länder würden in der Bund-Länder-Kommission vertreten sein, Als nächstes würde im Dezember zur Ministerpräsidentenkonferenz ein Einsetzungsbeschluss gefasst werden. Dieser sei sehr „schlank“, da er nur auf die Zusammensetzung sowie den Auftrag eingehen werde. Als Schwerpunkte der Kommissionsarbeit verwies sie u.a. auf die Frage, ob Werbebeschränkungen im Privatfernsehen noch sinnvoll seien und ob dessen Regulierung über qualitative statt quantitative Standards erfolgen sollte. Die bisherigen Kompetenzen des Bundes für Telekommunikations- und Wettbewerbsrecht und der Länder mit ihren rundfunkrechtlichen Zuständigkeiten sollten nicht „angegriffen“ werden. Weiterlesen
Das fragt Petra Sorge im aktuellen cicero. Sie stellt fest, dass die Journalisten und deren Redaktionen sich zunehmender, starker Kritik gegenübersähen. Auf diese Kritik reagiere man oft mit „Publikumsschelte“. Man sollte jedoch die Kritikerinnen und Kritiker nicht über einen Kamm scheren, Argumente einfach mit Unterstellungen abwehren. Es gibt Gründe, anonym zu bleiben. Es gibt Gründe, politische Vorgänge anders einzuschätzen. Weiterlesen
Dem Vernehmen nach hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag die Mittel des Deutschen Filmförderfonds, wie im Regierungsentwurf für das Haushaltsgesetz 2015 vorgeschlagen, auf 50 Mio. Euro gekürzt.
Die Kürzung im DFFF ist gegen den allgemeinen Trend des Kulturhaushaltes. Der ist insgesamt um 118 Mio. Euro gestiegen. Es scheint, dass Monika Grütters andere Prioritäten als Bernd Neumann setzt. Ein steigender Gesamtetat hat nicht mehr zwangsläufig steigende Mittel für die Filmförderung zur Folge. Und so stellt die Produzentenallianz fest. Weiterlesen