Mir geht es darum, ein Stück Fairnessausgleich zu schaffen, weil die Plattformen die Inhalte von anderen Anbietern einfach nutzen und ihre Geschäftsmodelle darauf bauen. Deswegen nenne ich das Plattform-Soli, eine zweckgebundene Abgabe, keine Steuer. Mein Vorschlag ist politisch sehr weit gediehen, bis hin zu einem Bundesratsentschluss. Die Idee einer Digitalabgabe erfährt in der Koalition aufseiten von SPD und CDU viel Unterstützung. Jetzt ist die Frage, ob bei einem der nächsten Koalitionsausschüsse darüber gesprochen wird. Ich bin zuversichtlich, dass das Thema im Herbst behandelt wird und es dann auch einen politischen Kompromiss gibt.
Wolfram Weimer, epd medien, 18.09.2026 (online)
