Die vielen Pop-ups nerven und sollten eigentlich schon vor Jahren abgeschafft worden sein. Doch wegen eines politischen Fehlers halten sie sich hartnäckig. Dabei gäbe es längst eine Alternative. […]
Dabei könnte es ganz einfach sein. Man legt ein einziges Mal fest, ob und welche Daten man freigeben möchte. Danach respektieren alle Webseiten diese Einstellung automatisch.
Ginge es nach dem Deutschen Bundestag, wäre dieses Prinzip längst Realität. Vor fünf Jahren verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das sogenannte Einwilligungsagenten etablieren sollte. Bitte den Warenkorb speichern, aber nicht die Werbung personalisieren? Alles klar, gilt ab sofort überall.
Es dauerte drei Jahre, bis die damals regierende Ampel-Koalition die Vorgaben des Bundestags umsetzte. Vor allem fügte sie der Verordnung einen Satz hinzu, der dem Gesetz den Großteil seiner Wirkung nahm: „Die Einbindung (…) erfolgt freiwillig.“ […]
„Was das Digitalministerium unter Volker Wissing da veranstaltet hat, ist verfassungswidrig“, sagt der Professor. „Wenn das Parlament sagt, die Betreiber müssen die Einwilligung berücksichtigen, kann das Ministerium nicht einfach abweichen und es allen freistellen.“
Grafenstein ist bei dem Thema befangen. Er hat mit Consenter den bislang einzigen Dienst entwickelt, den der Bundesbeauftragte für Datenschutz als Einwilligungsagent anerkennt.
Simon Berlin, sueddeutsche.de, 23.03.2026 (online)
