Bemerkenswert ist, dass parteiübergreifend Einsparungen und Strukturreformen gefordert werden, die weit über das hinausgehen, was noch vor einem Jahr möglich schien. Die Vorfälle bei einigen ARD-Anstalten, vor allem die Misswirtschaft beim RBB, haben tiefgreifende Spuren hinterlassen. Zu den Punkten, die mehrere Medienpolitiker nennen, gehört, dass der Rundfunkbeitrag über 2024 hinaus stabil bleiben und es eine Expertenkommission geben soll und dass sich die Öffentlich-Rechtlichen auf notwendige Inhalte in hoher Qualität beschränken. […]
Das Ziel der Länder sei, dank einer Reform den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. Vorteile und Vielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen bewahrt, Mehrfachstrukturen aber zusammengeführt und es soll sichergestellt werden, dass alle Bevölkerungsgruppen ein passendes Angebot finden. […]
Die Umfrage zeigt, dass die für Medienpolitik in den Ländern Verantwortlichen ihre eigene Arbeit der vergangenen Jahre großenteils kritisch sehen und mit dem Willen zu echten Reformen auf die Klausurtagung der Rundfunkkommission blicken. 2023 solle, so Nathanael Liminksi, zum „Annus mirabilis“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden.
Helmut Hartung, faz.net, 18.1.2023 (online)
