Es gibt ja kaum eine medienpolitische Debatte oder eine medienkritische Öffentlichkeit. Wir diskutieren nicht regelhaft darüber, wie wir uns demokratisch verständigen wollen, obwohl sich das gesamte strukturelle Gefüge momentan in einer atemberaubenden Geschwindigkeit und Dramatik verändert. Aus demokratiepolitischer Sicht haben wir kaum ein wichtigeres Thema: Wie bekommen wir es hin, auch in fünf oder zehn Jahren noch über alle Belange kommunikationsfähig zu sein? Tatsächlich werden heute aber Medienredaktionen abgebaut, verschwinden Medienseiten, und diejenigen, die sich mit den Strukturen von Medien auch journalistisch selbst- und fremdbeobachtend auseinandersetzen, können wir mittlerweile an zwei Händen abzählen. In den 70er Jahren hat die SPD einen ganzen Parteitag zum Thema Medienpolitik gemacht. […]
Das Problem ist nicht, dass die Medienpolitik schlecht aufgestellt wäre. Es gibt etliche Akteure aus allen Parteien, die sich darum kümmern. Viele, die sich öffentlich äußern, sind aber schlichtweg nicht zuständig.
Und viele, die zuständig sind, äußern sich nicht so laut oder sie werden nicht so berücksichtigt wie ein Bundestagsabgeordneter, der mal einen raushaut …
Früher sind die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam in die Auseinandersetzung über diese Themen gegangen. Das fehlt heute. Als Medienpolitiker wünscht man sich, dass mehr Leute Lust darauf haben, diese Debatten zu führen.
Carsten Brosda, turi2.de, 08.07.2023 (online)
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