Wir dürfen dabei auch die eigentlich alles entscheidende Frage nicht aus den Augen verlieren: Wie muss ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk aussehen, der im 21. Jahrhundert seine demokratische Aufgabe unter veränderten Mediennutzungsbedingungen erbringen kann? Welche Strukturen muss er aufweisen und wie muss er finanziert werden, damit er neben den privaten Medien dafür sorgt, dass unsere Gesellschaft weiterhin gut informiert ist? Wir reden im Kern über die demokratische Infrastruktur unseres Landes, nicht bloß über ein paar Einsparungen. Ich hätte gerne das Bewusstsein, dass alle Bundesländer nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren und kosteneffizienter aufstellen wollen, sondern ihm auch die Entwicklungsmöglichkeit geben, seine demokratische Aufgabe zu erfüllen. Deshalb müssen wir uns jetzt neben den Auftrags- und Strukturreformen auch über eine Neuordnung der Beitragsfestsetzung einigen, damit die Anstalten planen können. Sonst zwingen wir sie regelrecht, nach Karlsruhe zu gehen.
Carsten Brosda, faz.net, 19.11.2024 (online)
