Eigenschaften, die Menschen unsympathisch machen, zeichnen Journalisten aus: Misstrauen, Zweifel, Distanz. Notwendige Voraussetzungen, um Regierungen zu kontrollieren und den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Ohne diese Grundskepsis erfüllen Medien ihre Pflicht in einer Demokratie nicht mehr. Wie sagte der legendäre Verleger…
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den gesetzlichen Auftrag, „Bestrebungen“ aufzuspüren, „die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung … gerichtet sind“. Wie dieser Auftrag zu interpretieren ist, löst allerdings immer wieder Diskussionen aus, auch zwischen Gerichten. […] In Deutschland werden derzeit neben der Jungen…
Erich Schmidt-Eenbooms Publikation „Undercover.Wie der BND die deutschen Medien steuert“ liegt unter anderem ein Geheimdienst-Dokument zugrunde, in dem 230 Namen von teils prominenten Journalisten verzeichnet sind, die in den Zeiten des Kalten Krieges mit dem BND kooperiert haben sollen.
Lutz Mükke: Korrespondenten im Kalten Krieg. Zwischen Propaganda und Selbstbehauptung. Köln: Halem, 2014. S. 39
„Offenkundig beachten die Sicherheitsdienste die ihnen durch Verfassungsnormen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gesetzten Grenzen nicht. Sie wollen nach Stand der neuesten Technik alles wissen und erklären das, wie sie und was sie so zu Tage fördern, umstandslos zum Staatsgeheimnis. Sie stellen sich…
„Alle Geheimdienste und Polizeibehörden in Europa haben inzwischen ihren eigenen Draht zu den US-Unternehmen, sie melden dschihadistische Inhalte; häufig werden diese dann direkt gelöscht und gesperrt. Bei der Bekämpfung der Kinderpornografie habe es viel länger gedauert, die US-Giganten zu überzeugen, erklären Fachleute…
