Der eben noch als mächtig und schlangenhaft-vielköpfig beschriebene öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt vielen inzwischen als gefährdete Spezies. Die institutionelle Pracht, so wurde am Montagabend im Rahmen des 22. Akademiegesprächs in der Berliner Akademie der Künste in immer neuen Anläufen festgestellt, ist von mindestens…
57 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass die Berichterstattung der der öffentlich-rechtlichen Medien stärkere Qualitätskontrollen benötigt, wie eine „Tagespost“-Umfrage ergibt. […] Etwas mehr als ein Viertel, insgesamt 27 Prozent, ist nicht dieser Ansicht. 14 Prozent wissen nicht, wie sie zu der Frage stehen,…
Die Länder haben also größtmöglichen Gestaltungsspielraum beim Beitrag, sie müssten ihn nur dort nutzen, wo es vorgesehen ist. Die KEF – besetzt mit von den Ländern berufenen Experten – legt dann auf dieser Grundlage abseits politischer Einflussnahme fest, wie man diesen Auftrag…
Vor ein paar Wochen gelangte ein merkwürdiger Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ans Tageslicht. Eigentlich eine Nicht-Entscheidung, zwei Seiten kurz, es ging um die Beschwerde eines verärgerten Medienkonsumenten gegen den Rundfunkbeitrag. Der Mann fand, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse umfassend über alle gesellschaftlichen Strömungen berichten,…
Bevor über ökonomische Schlussfolgerungen entschieden wird, muss der Auftrag, der sich aus der Veränderung der Mediennutzung ergibt, definiert werden. Aber der Zukunftsrat wurde schon mit der Maßgabe eingesetzt, die Stabilisierung der Ausgaben im Blick zu haben. Das ist auch verfassungsrechtlich bedenklich, weil…
