Zitiert: Bundesverwaltungsgericht verhandelt Gebot der Vielfaltsicherung im Rundfunk

Für Oktober hat der Sechste Senat einen Verhandlungstermin über eine Klage zum Rundfunkbeitrag angesetzt. Dabei wird die Frage erörtert, ob man den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen braucht, wenn das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen das Gebot der Vielfaltssicherung verstößt. Der Sechste Senat…

Zitiert: Der Kulturauftrag als wesentliches Element der Rundfunkreform

Gerhart Baum: Eine entscheidende Mitwirkungsmöglichkeit von innen besteht über die Gremien der Sender. Sie repräsentieren die »Allgemeinheit« und entscheiden innerhalb des gesetzlichen Rahmens über das Programm und dessen Finanzierung. Sie haben das letzte Wort innerhalb der Sender. Bisher standen sie im Schatten…

Ist ARD und ZDF eine flächendeckende lokale Berichterstattung verboten?

In § 11d Absatz 5 Ziffer 3 des Rundfunkstaatsvertrages (Stand 01.05.2019) heißt es betreffs der öffentlich-rechtlicher Telemedienangebote, dass „eine flächendeckende lokale Berichterstattung“ nicht erlaubt ist. Zum Jugendangebot heißt es in § 11g Absatz 5: „Werbung, Sponsoring, flächendeckende lokale Berichterstattung, nicht auf das…

Auftrag öffentlich-rechtlicher Angebote: Allen etwas bieten?

In Deutschland wird in der letzten Zeit verstärkt darüber diskutiert, ob ARD und ZDF in ihren Angeboten nicht „breiter“ werden müssen. Wenn alle den Rundfunkbeitrag zahlen, müssten sie vielen möglichst oft etwas bieten – und das auch zu normalen Sendezeiten. Die Quoten und Marktanteilen treffen über die absolute Reichweite des Gesamtangebotes wie auch der einzelnen Programme in der Gesellschaft keine klare Aussage. So kann man mit einem Marktanteil von 12 Prozent gerade einmal die Hälfte der Beitragszahler innerhalb einer Woche erreichen, so wie es auch möglich ist, mit 5 Prozent Marktanteil 90 Prozent zu erreichen. Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wäre es also, möglichst vielen möglichst oft etwas zu bieten, anstatt nur einer kleinen Minderheit möglichst viel. Wenn die Sender dieses Ziel verfolgen würden, sähen die Programme anders aus. Weiterlesen Auftrag öffentlich-rechtlicher Angebote: Allen etwas bieten?

ARTE: Modern und jung, sozial vernetzt

„Die Suche, die zu Arte führt, ist die nach dem Geheimrezept. Während in Deutschland ein zunehmend kurioser Streit zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern darüber wütet, ob und wann es Zeit für einen „Jugendsender“ wäre, scheint Arte mit alldem nichts zu tun zu haben. Über eine Million Facebook-Fans hat der Sender – zehnmal so viele wie die ARD, neunmal so viele wie das ZDF, obwohl sein Marktanteil gerade mal ein Zwölftel der beiden anderen beträgt. … Weiterlesen ARTE: Modern und jung, sozial vernetzt