Der sächsische Landtag hat den Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit knapper Mehrheit ratifiziert. Dass das Vertragswerk nun voraussichtlich zum 1. Dezember in Kraft treten kann, darf für die Medienpolitik jedoch kein Anlass sein, sich auszuruhen, findet Michael Ridder. […] Das Ratifizierungsverfahren…
Mit dem Reformstaatsvertrag wollen die Bundesländer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren. Ob der Landtag in Sachsen zustimmt, ist aber nach wie vor unklar. Regierung und Opposition sehen die jeweils andere Seite in der Pflicht – und das könnte zum Problem werden. […] Vorausgesetzt,…
Der Kulturausschuss des Landtags von Sachsen hat empfohlen, dem neuen Medienstaatsvertrag zuzustimmen. Votiert das Parlament anders, ist die Reform von ARD und ZDF dahin. Die Entscheidung war knapp: Mit acht gegen sieben Stimmen hat der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und…
Der Reformstaatsvertrag macht das gesamte Dilemma der Hörfunkentwicklung deutlich. Die Länder haben es bis heute mit Verweis auf ihre Rundfunkhoheit unterlassen, ein Konzept für die Radioentwicklung vorzulegen, um den Veranstaltern Planungssicherheit zugeben und den Hörerinnen und Hörern aufzuzeigen, was sie von ihrem…
Immer atemloser und hasserfüllter wird Politik bewertet. Aber bei Phoenix bleiben sie auch mal elf Stunden auf Sendung, um Demokratie zu erklären. Nur, wie lange noch? Über den wahren Wert von ein paar Cent Rundfunkgebühr. […] Wenn Muster sichtbar werden, ist das…
