Ausgerechnet diese berühmten liberalen Publikationen „New York Times“ und „Guardian“ haben auch im Fall Assange jämmerlich versagt. Das ist sehr enttäuschend. […] Ich fürchte, die Medien kommen unter hohen Druck von der Regierung und den Geheimdiensten beiderseits des Atlantiks. Journalismus besteht ja…
Ende Februar wird in Großbritannien über die Auslieferung von Julian Assange in die USA entschieden. Über ein Treffen in der Conway Hall. […] In einem Monat, am 20. und 21. Februar, wird das Anwaltsteam des Wikileaks-Gründers Assange vor dem Obersten Gerichtshof den…
In Demokratien nennt man das Journalismus: Bald fällt die Entscheidung über die Zukunft von Julian Assange. Mit ihm hat unser Autor 2010 geheime US-Dokumente veröffentlicht. Und erklärt hier, warum der WikiLeaks-Chef ein politischer Gefangener ist. […] In wenigen Wochen fällt eine Entscheidung,…
Nun muss man allerdings vermeiden, an einer Legende zu stricken. Das Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 1966 war nicht so glanzvoll, wie man meint. Es erweiterte zwar den rechtlichen Freiraum der Presse mit zukunftsweisenden Sätzen, nachdem zuvor schon der Bundesgerichtshof die…
Polens neue Regierung hat die gesamte Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen. Der „Pro-Europäer“ Tusk und seine Anhänger werfen den Medien vor, sie hätten unter der PiS-Regierung Parteipropaganda verbreitet. Brüssel schweigt. […] Die EU hat sich zwar gerade erst auf ein neues Mediengesetz…
