Gezeigt wird, dass in der Corona-Pandemie der deutschsprachigen Presse das Privateigentum wichtiger war als das Gemeinwohl. 2020 forderten Staaten des Globalen Südens, den Patentschutz auf Covid-19-Vakzine vorübergehend auszusetzen, damit alle WTO-Mitglieder für ihre Bevölkerungen selbst Impfstoffe herstellen können. Sogar die US-Regierung unterstützte…
Auch im Netz muss das Recht durchgesetzt werden, müssen Regeln gelten. Wenn wir nicht bald wirksam regulieren, gefährden wir die wirtschaftliche Grundlage des Journalismus und am Ende auch die Demokratie. Denn wo mediale Teilhabe zurückgeht, schrumpft die demokratische Teilnahme. Unsere Aufgabe als Politik ist es, auch im Zeitalter der Plattformen für faire Rahmenbedingungen zu sorgen – damit Journalismus vielfältig und unabhängig bleiben kann.
Nathanael Liminski, MVFP, 26.06.2025 (online)
Das Problem sei die sehr starke Emotionalisierung auf allen Seiten, sagte der Mainzer Professor im WDR. Das Thema werde überlagert von innerstaatlichen und außenstaatlichen Akteuren. Es gebe wahnsinnig viel Propaganda. Man habe viele verschiedene Ebenen von Täter-Opfer-Strukturen, Wahrnehmungen und Traumatisierungen über Jahrzehnte…
In einem Artikel auf tagesschau.de wurde diese Frage – AfD ausgrenzen, ja oder nein? – kürzlich beleuchtet, scheinbar aus zwei gleichwertigen Forschungsperspektiven. Die Tagesschau zitiert Wolfgang Merkel, emeritierter Professor für Politikwissenschaft, der schon lange nicht mehr zu der Frage forscht, die er…
Ist es das, wonach es auf den ersten Blick aussieht – nämlich eine juristische Blamage für den Verfassungsschutz gegen die AfD? Nein, das ist es nicht. Es ist in Wahrheit überhaupt kein substanzieller Rückschlag für den Verfassungsschutz. Es ist ein völlig normaler…
