Die Bundesländer haben ihr Vorhaben, den Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reformieren, mit inhaltlichen und zeitlichen Zielen konkretisiert. Die Rundfunkkommission der Länder will nun auf ein zweistufiges Reformverfahren setzen, wie aus dem Beschluss der Kommission vom 17.… Weiterlesen
Warum muss jeden Abend in der Hauptsendezeit eine Quizshow oder ein Krimi oder ein Spielfilm laufen dort? Warum nicht mal auch donnerstagsabends in der Hauptsendezeit zwischen 20 und 22 Uhr etwas ins Programm bringen, was sonst eher in Randzeiten nach… Weiterlesen
„Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und privater Rundfunk sind der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie der Meinungsvielfalt verpflichtet.“ (Präambel Medienstaatsvertrag)
Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF, das Deutschlandradio und alle Veranstalter bundesweit ausgerichteter privater Rundfunkprogramme haben in ihren Angeboten die… Weiterlesen
Seit Jahren, faktisch seit 2013, arbeiten Politikerinnen und Politiker an der Novellierung des deutschen Medienrechts. Aus dem Rundfunkstaatsvertrag soll ein Medienstaatsvertrag werden. Zwei Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände gab es. Nach unzähligen Gesprächen einigten sich die Bundesländer.… Weiterlesen
Die KEK kritisierte schon vor zwei Jahren die fehlende Reform des Medienkonzentrationsrecht.
Der Vorsitzende der KEK, Prof. Dr. Georgios Gounalakis, seine Verwunderung hierüber zum Ausdruck. „Seit nahezu drei Jahren befindet sich die KEK mit den Ländern im Gespräch über eine… Weiterlesen