Hör-Tipp: Aktueller Stand in der Diskussion um einen neuen Medienstaatsvertrag
Also wir haben in der Rundfunkkommission sehr gute und konstruktive Beratungen gehabt und arbeiten an einem Diskussionsentwurf zur Novelle des Medienstaatsvertrages, der Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Blick nimmt. Und ich muss dann ein Stück weit zurückspringen… Weiterlesen
Zitiert: handfeste Gründe für Journalismusoffensive von Pro7 und RTL
Im November 2020 wurde ein neuer Medienstaatsvertrag verabschiedet. In Paragraf 84 (Absatz 3) zum Stichwort „Auffindbarkeit in Benutzeroberflächen“ verbirgt sich ein entscheidender Nebensatz, der für Privatsender existenzielle Bedeutung hat. Er sieht vor, dass solche Sender, „die in besonderem Maß einen… Weiterlesen
Zitiert: Vielfaltsvorgaben für die Prime Time
Hier greifen die Länder einen Ansatz aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahre 2018 auf. Wir wollen die Besonderheit bzw. die besonderen Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Gestaltung des Gesamtangebotes zum Ausdruck bringen. Kurz gesagt geht es uns darum, dass… Weiterlesen
Zitiert: Aus Flexilibisierung des Programmauftrags folgt Indexierung des Rundfunkbeitrags
Die Länder haben bereits die Idee diskutiert, den Beitrag nicht mehr durch die KEF berechnen und 16 Landtagen vorzulegen, sondern weitgehend mittels eines Indexes staatsfern festzusetzen. Diesen Ansatz halte ich nach wie vor für zielführend. Vor allem, weil er das… Weiterlesen
Zitiert: Vielfaltsvorgaben für die Prime Time
Hier greifen die Länder einen Ansatz aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahre 2018 auf. Wir wollen die Besonderheit bzw. die besonderen Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Gestaltung des Gesamtangebotes zum Ausdruck bringen. Kurz gesagt geht es uns darum, dass… Weiterlesen
