Zitiert: Reformen der ö/r Medien? Ende der Scheingefechte
Das gesellschaftliche Gespräch über die Medienzukunft wird von einem überschaubaren Kreis von meist institutionell verankerten Expert*innen geführt: leitende Mitarbeiter*innen von Medienunternehmen, Vertreter kreativer Branchen, Kultur‑ und Medienpolitiker*innen, Mitglieder und Mitarbeiter*innen von Aufsichtsgremien der ö/r Anstalten. Hinzu kommen abzählbare Mengen akademischer… Weiterlesen
Zitiert: Warnsignale an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerät juristisch unter Druck, weil sein Programm ggf den verfassungsrechtlichen Anforderungen an Vielfalt nicht genügt. Das prüft das Bundesverwaltungsgericht nun.
Das Bundesverwaltungsgericht hat ein aufsehenerregendes Urteil gesprochen, das große Wirkung haben kann. Schon die Vorinstanz hat Zweifel… Weiterlesen
Zitiert: Gremien auf dem Weg von der nachträglichen in eine vorausschauende Beratung
Unsere Aufgaben sind ja klar abgesteckt: die Kontroll-Zuständigkeiten der Aufsichtsgremien wurden zuletzt deutlich gestärkt, was im Umkehrschluss bedeutet, dass die Ratsmitglieder deutlich mehr Verantwortung tragen – wenn es um die Auftragserfüllung geht, aber auch um das wirtschaftliche Agieren der Häuser.… Weiterlesen
Zitiert: Entwicklung der Gremien in öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Mit § 31 des Medienstaatsvertrags (MStV) wurden Zuständigkeiten und Kompetenzen der Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten deutlich konkretisiert und gestärkt. Das ist zu begrüßen und entspricht ganz der Historie der Gremien seit Beginn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem Zweiten Weltkrieg. […]… Weiterlesen
Zitiert: Länder riskieren wollen Verfassungsbruch
Wenn Robra darauf hinweist, Abgeordnete wollten sich ungern auf die Rolle eines Notars der KEF reduzieren lassen, ist dem zu entgegnen, dass auch frei gewählte Abgeordnete an die Verfassung gebunden sind und die weitgehende Bindung der Landesparlamente an den KEF-Vorschlag… Weiterlesen
