Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch, dass jede…
Auf die Frage, ob medienpolitische Veränderungen Jahre nicht Jahre brachen würden, wie man zuletzt bei der Novellierung des MDR-Staatsvertrages gesehen habe, antwortet Heike Raab, Koordinatorin der Medienpolitik der Länder: „Das muss nicht so sein. Der neue Medienstaatsvertrag hatte auch Auswirkungen auf die…
Wir haben ein Problem mit den Technologie-Giganten. Kurz und bündig bringen es die folgenden Worte von Mark Zuckerberg auf den Punkt: „In vielerlei Hinsicht agiert Facebook mehr wie eine Regierung denn als ein traditionelles Unternehmen. Wir haben eine große Gemeinschaft, und mehr…
Hektor Haarkötter und Filiz Kalmuk haben die Medienseiten der überregionalen Printausgaben der SZ, FAZ und taz sowie der Regionalzeitungen WAZ, Tagesspiegel und Kölner Stadt-Anzeiger analysiert. Insgesamt wurden über 2000 Medienartikel untersucht. In Interviews mit verantwortlichen Medienredakteur*innen wichtiger Printorgane wurden Objektivität, Ausgewogenheit und…
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff stellte nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts fest, es gebe hier ein Demokratieproblem: Die Länderparlamente hätten, wenn sie verfassungskonform handeln wollten, keine andere Möglichkeit, als der Empfehlung der Kef zuzustimmen. Das Verfassungsgericht habe keine Hinweise dazu gegeben, wie dieses…
