Medienpolitik – Seite 112

Zitiert: Länder haben größtmöglichen Gestaltungsspielraum, Rundfunkbeitrag zu senken

Publiziert 12. August 2023, 16:50 UhrVon Heiko Hilker

Die Länder haben also größtmöglichen Gestaltungsspielraum beim Beitrag, sie müssten ihn nur dort nutzen, wo es vorgesehen ist. Die KEF – besetzt mit von den Ländern berufenen Experten – legt dann auf dieser Grundlage abseits politischer Einflussnahme fest, wie man diesen Auftrag…

Zitiert: Mangelhafte Besetzung im Rundfunkrat

Publiziert 11. August 2023, 18:50 UhrVon Heiko Hilker

„Als Bürger habe ich nicht unbedingt den Eindruck, dass der Rundfunk mir gehört, und dabei ist das doch die Idee: Der Rundfunk gehört der Gesellschaft. Früher hatte ich den Eindruck, dass sich viele in den Anstalten als nicht rechenschaftspflichtig ansehen. Aber da…

Zitiert: Zukunftsrat soll Pferd von hinten aufzäumen

Publiziert 9. August 2023, 17:06 UhrVon Heiko Hilker

Bevor über ökonomische Schlussfolgerungen entschieden wird, muss der Auftrag, der sich aus der Veränderung der Mediennutzung ergibt, definiert werden. Aber der Zukunftsrat wurde schon mit der Maßgabe eingesetzt, die Stabilisierung der Ausgaben im Blick zu haben. Das ist auch verfassungsrechtlich bedenklich, weil…

Zitiert: Wie die Bundesregierung die ARD am sparen hindert

Publiziert 7. August 2023, 17:39 UhrVon Heiko Hilker

Regelmäßig werden Rufe nach Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF auch aus der Bundespolitik laut, obwohl sie für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Mediensystems gar nicht verantwortlich ist. Trotzdem könnte der Bund helfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck müsste nur das Kartellrecht lockern. […] So dürfen…

Zitiert: „Ohrenbetäubende Sprachlosigkeit“

Publiziert 7. August 2023, 12:38 UhrVon Heiko Hilker

Vergiftete Debatte? ARD, ZDF und Deutschlandradio sind sehr erfolgreich, “aber politisch unter Druck wie nie”, sagt Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue in einer Rede bei einem kirchlichen Empfang in Magdeburg, die epd Medien dokumentiert. Er kritisiert die Forderungen einiger Ministerpräsidenten, den Rundfunkbeitrag nicht zu erhöhen. Raue betont die Bedeutung des ÖRR für die Demokratie. Gleichzeitig passe die Haltung “Kultur und Nachrichten gut, Unterhaltung schlecht” nicht zu den Erwartungen der Menschen. Zudem beobachtet Raue, dass der RBB-Skandal zwei Trends ausgelöst hat, “die die Sender und Medien mittelfristig verändern werden”.

turi2.de, 05.08.2023 (online)