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Schlagwort Medienpolitik

Zitiert: Bundesverfassungsgericht bewahrte in 30 Jahren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehnmal vor Verfassungsverstößen der Politik

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Ausgehend vom Befund, dass die Rundfunkfreiheit, so wie Freiheit generell, auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich ist. Allerdings haben mehr als zehn Rundfunkurteile und höchstrichterliche Beschlüsse aus Karlsruhe in den letzten dreißig Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Grundfesten der Rundfunkfreiheit in Deutschland zu sichern. Dies wiederum ist der großen historischen Errungenschaft zu verdanken, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben.

Karola Wille, medienpolitik.net, 30.10.2023 (online)

Zitiert: Der Zusammenhang zwischen Auftrag und Beitragshöhe

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Es ist eine Illusion zu glauben, wir können den Beitrag stabil halten, ohne uns über den Auftrag zu unterhalten. Alles, was die Öffentlich-Rechtlichen machen, hat die Politik in die Gesetze geschrieben. In Deutschland folgt die Finanzierung dem Auftrag. Das hat das Bundesverfassungsgericht…

Zitiert: Wer Europa will, muss die Gemeinwohlorientierung stärken

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Mit dem vierten Leipziger Impuls möchten wir die Frage nach der europäischen Dimension der Gemeinwohlorientierung (Public Value) öffentlich-rechtlicher Medien ansprechen.

Im ersten Leipziger Impuls haben die Unterzeichnenden relevante Handlungsfelder formuliert, im zweiten Leipziger Impuls wurden diese unter den Bedingungen der Corona-Pandemie aktualisiert und im dritten Impuls auf das Verhältnis von Gemeinwohl und Vielfalt ausgerichtet.

Leipziger Impuls IV, Oktober 2023 (pdf)

Zitiert: Sender sind nicht verpflichtet, Klangkörper zu unterhalten

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Die ARD wird weiterhin Kultur produzieren und auch veranstalten.  Orchester wird es in den ARD Medienhäusern weiter geben. Die Herausforderung für die Zukunft ist aber: wie sichern wir die Finanzierung. Wir sind nicht gesetzlich verpflichtet, Klangkörper zu unterhalten, das ist in keinem…