Mehr als einhundert prominente Vertreter*innen aus Kultur, Wissenschaft, Politik und Medien haben sich am Freitag mit dem öffentlichen Appell #UnsereMedien an Sender und politisch Verantwortliche gewandt und sich für eine Stärkung und Weiterentwicklung der öffentlich-rechtlichen Medien ausgesprochen. Vor dem Hintergrund sich intensivierender…
Es ist ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Rundfunkfreiheit vor allem dem Prozess freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung dient, nicht ökonomischen Interessen. Wenn sich Meinungs- und Medienvielfalt nicht über privatwirtschaftlichen Wettbewerb herstellt, ist es Aufgabe des Gesetzgebers, einen Rechtsrahmen zu schaffen, der…
Der einzige etwas konkretere Vorschlag für eine „zeitgemäße Medienordnung“ ist ausgerechnet der, einen Medieninnovationsfonds zu schaffen, „durch den ein Teil des Rundfunkbeitrages auch für die Finanzierung unabhängiger privater Medienproduktionen eingesetzt wird“. Diese Idee geistert schon seit Jahren durch die medienpolitischen Debatten, allerdings…
