Horst Seehofer kritisiert Berichterstattung über Flüchtlinge

Die persönliche Überzeugung der Autoren sei zu häufig der Maßstab der Berichte, fasst der Spiegel seine Aussagen zusammen und zitiert ihn: “Überspitzt gesagt: Wenn die nicht Livesendungen hätten, dann hätten sie wenige der Lebenswirklichkeit entsprechende Programminhalte”. Doch abgesehen von der Frage, inwieweit…

Zitiert: Welche Normen die Sicherheitsdienste verletzen

„Offenkundig beachten die Sicherheitsdienste die ihnen durch Verfassungsnormen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gesetzten Grenzen nicht. Sie wollen nach Stand der neuesten Technik alles wissen und erklären das, wie sie und was sie so zu Tage fördern, umstandslos zum Staatsgeheimnis. Sie stellen sich…