Eigentlich dürfen Instagram, TikTok & Co. journalistische Inhalte nicht mehr einfach löschen. So will es ein EU-Gesetz. Nun haben die Online-Dienste erstmals Transparenzberichte veröffentlicht und offengelegt, wie oft sie dennoch eingreifen. Doch die Zahlen zeichnen ein unvollständiges Bild. […] „Es kommt weiter…
Es ist in der Tat so, dass die Plattformen bisher im Bereich Altersverifikation, aber auch genauso in der Gestaltung der Inhalte nicht darauf geachtet haben, was dem Jugendschutz entspricht und was nicht. Mark Zuckerberg hat das kürzlich selbst eingeräumt. Und ich glaube,…
Im EMFA schlummert ein fortschrittlicher Schutz journalistischer Quellen. So schreibt es vor, dass Medienschaffende und ihre Haushaltsangehörigen vor Spionage und Überwachung geschützt sein müssen. Dieses Schutzniveau ist höher als es deutsche Sicherheitsgesetze bislang zugestehen (und durch den Einsatz von Palantir-Analysesoftware ohnehin untergraben…
Seit Jahren fordert die KEK deshalb eine Änderung der staatsvertraglichen Regelung und damit ihrer Befugnisse. Bereits 2015 heißt es im fünften Konzentrationsbericht, dass Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt technologieneutral und zukunftsfähig sein müssten. Das gegenwärtige Medienkonzentrationsrecht berücksichtige die Veränderungen in der Mediennutzung…
Sind die EU-Gesetze in Kraft getreten und in allen EU-Mitgliedsländern soweit geregelt, dass sie zu vorhandenen nationalen Gesetzen passen, müssen sie sich auf dem langen Rechtsweg bewähren. Also von jeweils zuständigen Gerichten ausgelegt werden. Auch da kann es auf dem weiten Feld…
