Zitiert: Vier Bundesländer berufen neue Mitglieder für die KEF

Die Zusammensetzung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab Januar 2027 steht fest. Die Regierungschefs der Bundesländer haben auf ihrer Konferenz am 25. Juni in Berlin die 16 Mitglieder für die neue fünfjährige Amtsperiode berufen, wie aus einem Beschluss…

Zitiert: Kakophonisches Gezeter um Rundfunkbeitrag

Die bisherige Finanzierung ist ein verzwickter Prozess: Alle vier Jahre melden ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren – traditionell üppigen – „Finanzbedarf“ für die nächste Vier-Jahres-Gebührenperiode an ein 16‑köpfiges unabhängiges Fachgremium. Das trägt den spektakulär bürokratischen Titel Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der…

Zitiert: Der kleine Nenner der deutschen Bundesländer-Medienpolitik

Weil sich die bunten Bundesländer-Regierungskoalitionen halt immer einigen müssen, basiert die deutsche Bundesländer-Medienpolitik auf derart kleinen Nennern, dass Parteigrenzen nicht erkennbar sind. Was natürlich nicht heißt, dass die deutsche Bundesländer-Medienpolitik immer oder oft recht hätte. […] Wem sich in Medien-Dingen eher vertrauen lässt – der parteiübergreifend einigen Bundesländer-Medienpolitik mit ihren über Jahrzehnte verkrusteten Mechanismen, oder der EU, die sich jede Menge neue Kompetenzen schafft, ohne schon mal bewiesen zu haben, dass sie sinnvolle Medienpolitik kann, bleibt eine brisante Frage.

Christian Bartels, MDR Altpapier, 18.4.2023 (online)

Länder über Höhe des Rundfunkbeitrag uneins

Die KEF hat nach einem internen Bericht vorgeschlagen, den Rundfunkbeitrag um 29 Cent zu senken. Die Landesregierungen haben dazu unterschiedliche laut heise.de (online, 09.02.2016) Auffassungen.

 

Für eine Senkung sind:

  • Sachsen-Anhalt
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen
  • Hessen, wenn die gerade beschlossene Reduzierung der Hörfunkwerbung beim WDR berücksichtigt wird

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