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MDR-Staatsvertrags-Novelle: zeitnah oder „Qualität vor Schnelligkeit“

Publiziert 16. November 2014 | Von Heiko Hilker

Am Montag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Dienstag beantwortete der noch amtierende sächsische Staatskanzlei-Chef Johannes Beermann eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Falk Neubert (LINKE) zur Neufassung des MDR-Staatsvertrages in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag.

 

„Die staatsvertragsgebenden Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind sich einig, dass resultierend aus den Arbeiten und Ergebnissen der Novellierung des ZDF-Staatsvertrages, eine mögliche Anpassung der Zusammensetzung der MDR-Gremien umgesetzt werden muss und in diesem Rahmen zu überprüfen ist, welche Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 25. März 2014 auch Änderungen und Neuregelungen im Rahmen des MDR-Staatsvertrages mit sich ziehen.“ Weiterlesen

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Zitat: Georg Diez zur ARD-Toleranz

Publiziert 16. November 2014 | Von Heiko Hilker

„Toleranz ist nichts, das man erreicht, indem man dafür wirbt. Toleranz ist auch nichts, das man jemandem gewährt. Toleranz ist keine Gnade und auch kein Ziel, sondern der Anfang von allem. Toleranz lässt sich nur individuell begründen.

 

Aber das… Weiterlesen

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Afrika: Wie man Netzneutralität auch sichern kann

Publiziert 14. November 2014 | Von Heiko Hilker

Warum sich Barack Obama für die Netzneutralität ausspricht, beschreibt Andrian Kreye in der Süddeutschen Zeitung (12.11.2014). Wenn in Europa die Netzanbieter die Netzneutralität aufheben würden, hätte dies vor allem auch Folgen für die US-amerikanischen Inhalteanbieter. Die Infrastruktur sei in der Hand europäischer Firmen, die Inhalte kämen in Überzahl aus Amerika. Man hat dort kein Interesse, dass Netflix die Videoangebote von Google oder Amazon „ausbremst“. Weiterlesen

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Aktueller Zeitplan zur Erarbeitung des ZDF-Staatsvertrages

Publiziert 12. November 2014 | Von Heiko Hilker

„Derzeit sieht der Zeitplan vor, dass eine politische Einigung über den lnhalt des ZDF-Staatsvertrages im Dezember 2014 erfolgen und das Kabinettsverfahren zum Entwurf des Staatsvertrages eingeleitet werden soll. lm Februar 2015 soll das Kabinettsverfahren zum Zustimmungsgesetz eingeleitet werden“, so Sachsens Staatskanzleiminister Johannes Beermann in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Falk Neubert (LINKE). „Die Öffentlichkeit und die gesellschaftlichen Gruppen werden in dem für Gesetzgebungsprozesse vorgesehenen Anhörungsverfahren einbezogen.“ Weiterlesen

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Zitat der Woche

Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    

Out of Space

Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)