Bund und Länder nähern sich der Einführung einer Digitalabgabe. Um aber ein reales Gegengewicht zu den großen US-amerikanischen und chinesischen Digitalplattformen zu schaffen, ist eine Weichenstellung besonders wichtig: Mittel aus der Digitalabgabe sollten nicht nur in „den Journalismus“ fließen, wie es oft heißt, schreibt Björn Staschen in diesem Gastbeitrag. Der Geschäftsführer der Initiative Save Social fordert: Das Geld muss auch in eine unabhängige Infrastruktur für Information und Journalismus investiert werden. Gesellschaft und Medienhäuser müssten offene, dezentrale Netze stärken, wenn sie die Demokratie schützen wollen. […]
Selbstverständlich müssen Teile der Abgabe auch in die Stärkung des Journalismus fließen. Wenn dies aber damit verbunden wird, die Inhalte auch unabhängig von Big Tech zu verbreiten, wird ein Schuh draus. Hinzu kommt die Notwendigkeit, eine gesicherte rechtliche Grundlage für die Gemeinnützigkeit sowohl von journalistischer Arbeit als auch den Betrieb gemeinwohlorientierter Informations-Infrastruktur zu schaffen – jeweils unter besonderen Bedingungen.
Björn Staschen, epd medien, 16.12.2025 (online)
