Seit mehreren Monaten stehen die sechs „Digitalkanäle“ von ARD und ZDF innerhalb der Medienpolitik zur Diskussion. Landesregierungen plädieren dafür, die Anzahl dieser Spartenfernsehprogramme zu reduzieren – und dies unabhängig davon, ob sie CDU- oder SPD-geführt sind. Zuletzt sprach sich die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am 18. Juni auf dem Medienforum NRW in Köln für eine Verringerung aus.
Die sechs Kanäle gingen 1997 auf Sendung. Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurde im Jahre 2008 ihr Auftrag durch die Politik festgeschrieben. Auch der sächsische Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) tritt seit längerem für eine Verringerung der Digitalkanäle ein. Um dieses Ziel zu erreichen, radikalisiert er seine Forderungen und forderte zur Sitzung der Rundfunkkommission am 13. Juni in Berlin die Abschaffung aller sechs Kanäle, wie die Funkkorrespondenz (25/2012) berichtete.
Er begründet dies mit einer ungesunden Kosten-Nutzen-Relation: „Die Digitalkanäle von ARD, ZDF und Deutschlandradio sollten jüngere Zielgruppen ansprechen und den Rundfunkanstalten so auch für die Zukunft Publikum sichern. Diese Rechnung ist nicht aufgegangen. Die Quoten liegen mit ca. 0,1 Prozent an der Untergrenze des Messbaren. Gleichzeitig kosten die insgesamt sechs Digitalkanäle mehr als 90,0 Mio Euro pro Jahr. Dies ist keine gesunde Kosten-Nutzen-Relation.“
Ja, 90 Mio. Euro hört sich viel an. Doch man muss diese Summe ins Verhältnis zu den Gesamteinnahmen von ca. 7,1 Mrd. Euro für ARD und ZDF sehen. Auch weiß man, dass die Ausgaben von ARD und ZDF für Sport bei über 750 Mio. Euro im Jahr liegen. Zudem sagt ein Marktanteil nichts über die gesellschaftliche Reichweite von Programmen, ganz abgesehen davon, dass bei solchen geringen Marktanteilen die Angaben nicht repräsentativ sein können.
„Die von Sachsen vorgelegten Prüfvorschläge sind in der Sitzung der Rundfunkkommission am 13. Juni dem Vernehmen nach deutlich kritisiert worden. Und das nicht nur von SPD-, sondern auch von CDU-geführten Ländern. Die Vorschläge seien unausgegoren und nicht durchdacht, hieß es. Doch diese Kritik wird Staatskanzleichef Beermann nicht abhalten, weiter Druck in Sachen ARD und ZDF zu machen“, berichtet die Funkkorrespondenz.
Hannelore Kraft im Interview mit dem Radio1-Medienmagazin
Johannes Beermann im Interview mit dem Radio1-Medienmagazin