Funktionierende Kommunikationsordnung als Daseinsvorsorge

Laut Wolfgang Hoffmann-Riem bedarf es „rechtlicher Regelungsstrukturen“ im Internet, weil der Markt es nicht richte. „Die Internetökonomie werde vom Oligopol der „Big Five“ Google, Facebook, Apple, Microsoft und Amazon dominiert. Die Balance von Angebot und Nachfrage sei im Netz beeinträchtigt, weil der Nutzer meist nicht mit Geld, sondern mit seinen persönlichen Daten bezahle – deren ökonomischen Wert er aber nicht wirklich einschätzen könne“, berichtet Wolfgang Janisch in der Süddeutschen Zeitung (09.10.2015) von einer Veranstaltung der Justizpressekonferenz Karlsruhe.

Weiter schreibt er: „Der Staat muss „die Funktionsfähigkeit der Kommunikationsordnung insgesamt“ schützen. Ein sicheres Internet sei Teil der staatlichen „Daseinsvorsorge“ – wie Trinkwasser oder Energieversorgung. Das bedeutet konkret: „wirkungsvolle Sicherungen vor unerlaubten Zugriffen“. Hoffmann-Riem sieht das nicht nur als politische Forderung, sondern als verfassungsrechtlichen „Schutzauftrag“, der sich etwa aus dem sogenannten Computer-Grundrecht ableiten lasse.

 

Weiterlesen auf sueddeutsche.de (online)

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)