In der aktuellen Funkkorrespondenz (30/2013) geht Volker Nünning auf die Vorschläge der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ein, die diese den Intendantinnen und Intendanten der ARD zu deren letzten Intendantenkonferenz am 24. Juni in Mainz präsentiert hatte. Sie plädiert dabei für eine grundlegende Neuordnung der Spartenfernsehkanäle von ARD und ZDF und bezieht „nicht nur die sechs Programme Eins Festival, Eins Plus, Tagesschau 24, ZDFinfo, ZDFkultur und ZDFneo ein, sondern auch die Sender Phoenix und 3sat“ ein. „Nach den Vorstellungen von Dreyer sollen ARD und ZDF demnächst auf vier Kanäle verzichten, nämlich auf Eins Festival, Eins Plus, ZDFinfo und ZDFkultur. Nur Tagesschau 24 und ZDFneo sollen bestehen bleiben. Gemeinsam sollen ARD und ZDF dann einen neuen Jugendkanal starten. Den Ereignis- und Dokumentationskanal Phoenix, der von den Anstalten bislang gemeinsam betrieben wird, will Dreyer künftig vollständig der ARD zuordnen. Die Zuständigkeit beim Kulturprogramm 3sat soll im Gegenzug auf deutscher Seite komplett an das ZDF übergehen. Neben ARD und ZDF sind bei 3sat derzeit auch noch der ORF (Österreich) und die SRG (Schweiz) im Boot. Von ihren Reformüberlegungen nimmt Dreyer zwei Zusatzprogramme explizit aus: den Kinderkanal von ARD und ZDF sowie den deutsch-französischen Kulturkanal Arte, den die öffentlich-rechtlichen Sender gemeinsam mit Arte France betreiben. Hier soll es keine strukturellen Änderungen geben. …
Die Federführung bei dem Jugendkanal will Dreyer der ARD übertragen. Was Programmzulieferung und Finanzierung des Zusatzangebots anbelangt, soll die ARD in beiden Bereichen jeweils zwei Drittel übernehmen. Auf das ZDF entfiele dann bei Programm und Finanzierung jeweils das übrige Drittel.“
Malu Dreyer schlägt auch „vor, ZDFneo „zum Vollprogramm mit Nachrichten für die Zielgruppe 30 plus“ auszubauen. … Der ARD will Malu Dreyer es künftig außerdem ermöglichen, ZDFneo Sendeformate zuzuliefern. …
Mit ihrem medienpolitischen Vorstoß will Malu Dreyer letztlich erreichen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender intensiv miteinander darüber beraten, welche Spartenkanäle sie künftig veranstalten wollen, um ihren Programmauftrag für „alle Menschen jeden Alters“ zu erfüllen. ARD und ZDF sollen „zeitnah ein gemeinsames Gesamtkonzept“ vorlegen, sagte sie in Mainz am 24. Juni. Dabei sollen die Anstalten auch die Schwerpunkte Kultur und Information entsprechend berücksichtigen. Die Ministerpräsidentin verwies darauf, ihre Pläne seien „als Input für dieses gemeinsames Konzept“ zu verstehen. …
Änderungen ließen sich 2014 in einer Novelle des Rundfunkstaatsvertrags umsetzen. Nach der Einführung des Rundfunkbeitrags Anfang 2013 gelte es nun „dem Beitragszahler ein attraktives konsistentes Gesamtprogramm anzubieten“, sagte die Ministerpräsidentin vor den ARD-Intendanten. Es gehe um „ein schlüssiges Angebot für alle als Spiegelbild zum Beitrag für alle“.“
