CDU

Rainer Robra zum Rundfunkbeitrag: zwei Zitate, drei wesentliche Unterschiede

Der sachsen-anhaltinische Medienpolitiker Rainer Robra hat die Position seiner CDU-Fraktion im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verteidigt – sie lehnt eine Erhöhung ab. Er hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht einen Weg ohne „parlamentarischen Nachklapp“ festlege, sagte Robra im Dlf. ….… Weiterlesen

Zitiert: Argumente der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags

  1. Beitragsstabilität
  2. Forderung nach Strukturreformen
  3. Forderung nach Ausschöpfung der Sparpotentiale
  4. Forderung nach Ansiedlung von ARD-Einrichtungen in den neuen Bundesländern
  5. Forderung nach Neujustierung des Programmauftrags
  6. Beitragsfestsetzung erst nach Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
  7. Coronakrise als Abweichungsgrund von der Bedarfsfeststellung der KEF

Sabine Hadamik,… Weiterlesen

Zitiert: Es geht in Sachsen-Anhalt nicht um den Rundfunkbeitrag, sondern um eine CDU-AfD-Koalition

Sachsen-Anhalt lehnt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab, was sich für viele Gebührenzahler doch erst mal positiv anhört, aber was steckt politisch überhaupt dahinter?

Dass ein (recht kleines) Bundesland mit der skurrilen Mehrheit Regierungspartei CDU und Oppositionspartei AFD das gesamte Deutschland… Weiterlesen

Inwieweit der MDR Lokaljournalismus bieten darf

Sachsen Staatskanzleichef Oliver Schenk, der auch die Medienpolitik der CDU-Länder koordiniert, meint, dass „die einzelnen Landesrundfunkanstalten […]aufgrund ihres Auftrages in allererster Linie für landesweite Themen zuständig [sind]. So bezieht sich zum Beispiel der Programmauftrag des MDR auf das ‚internationale, nationale… Weiterlesen

Zitiert: Sächsische Landesmedienanstalt: Machtkämpfe, Heimlichkeiten, Überfinanzierung

Seit Jahren fällt die Sächsische Landesmedienanstalt durch Intransparenz auf. Als ein neuer Geschäftsführer eingesetzt werden sollte, gab es nun Proteste und Streit.

Die Probleme der SLM begannen schon unter und mithilfe von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU), und sie haben wesentlich… Weiterlesen

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Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)