Der sachsen-anhaltinische Medienpolitiker Rainer Robra hat die Position seiner CDU-Fraktion im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verteidigt – sie lehnt eine Erhöhung ab. Er hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht einen Weg ohne „parlamentarischen Nachklapp“ festlege, sagte Robra im Dlf. ….… Weiterlesen
Sabine Hadamik,… Weiterlesen
Sachsen-Anhalt lehnt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab, was sich für viele Gebührenzahler doch erst mal positiv anhört, aber was steckt politisch überhaupt dahinter?
Dass ein (recht kleines) Bundesland mit der skurrilen Mehrheit Regierungspartei CDU und Oppositionspartei AFD das gesamte Deutschland… Weiterlesen
Sachsen Staatskanzleichef Oliver Schenk, der auch die Medienpolitik der CDU-Länder koordiniert, meint, dass „die einzelnen Landesrundfunkanstalten […]aufgrund ihres Auftrages in allererster Linie für landesweite Themen zuständig [sind]. So bezieht sich zum Beispiel der Programmauftrag des MDR auf das ‚internationale, nationale… Weiterlesen
Seit Jahren fällt die Sächsische Landesmedienanstalt durch Intransparenz auf. Als ein neuer Geschäftsführer eingesetzt werden sollte, gab es nun Proteste und Streit.
Die Probleme der SLM begannen schon unter und mithilfe von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU), und sie haben wesentlich… Weiterlesen