AGB

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle über die Internetseite www.dimbb.de angebotenen Leistungen, unabhängig, ob hierfür ein Entgelt zu entrichten ist. Die Bedingungen gelten unabhängig von der Art des Abrufs der Informationen bzw. des Zugriffs auf das Angebot. Die Bedingungen gelten unabhängig davon, wo sich der Nutzer aufhält. Den Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden oder sonstige Abweichungen sind nur dann anzuwenden, wenn sie von DIMBB schriftlich bestätigt wurden.

Mit Nutzung des Angebotes von DIMBB erklärt sich der Vertragspartner mit den Bedingungen ausdrücklich einverstanden.

2. Abonnement
Das Vertragsverhältnis über ein Abonnement, eine kostenpflichtige Leistung von DIMBB, kommt durch Anmeldung und Bestätigung des Abonnements oder Anmeldung und Lieferung oder Anmeldung bei dem gewünschten und gewählten Zahlungsanbieter und Annahme bzw. Lieferung jeweils in Verbindung mit der Zustimmung zu den allgemeinen Bedingungen zustande.

3. Verfügbarkeit
Die Leistungen von DIMBB stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. DIMBB bemüht sich, alle Angebote ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Technische Störungen, Entwicklungs- oder Wartungsarbeiten können die Verfügbarkeit zeitweise einschränken. DIMBB bemüht sich, die Verfügbarkeit weitgehend zu gewährleisten. Entschädigungsansprüche von Vertragspartnern wegen der eingeschränkten Verfügbarkeit sind ausgeschlossen.

Bei technischen Störungen, die DIMBB nicht zu vertreten hat, können der Mediennewsletter und die Veranstaltungskritik zum nächstmöglichen Zeitpunkt versandt werden.

4. Leistungsbeginn
Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte und durch DIMBB bestätigte Termin. Bei Bestellungen, die nicht fünf Werktage vor gewünschten Lieferbeginn eingegangen sind, ist der nächstmögliche Zeitpunkt Lieferbeginn. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt eine nächstmögliche Lieferaufnahme.

Die Leistung ist mit dem Bereithalten des Angebotes auf der Internetseite www.dimbb.de bzw. durch Versendung am Sitz des Anbieters erbracht.

5. Abonnemententgelt
Das Abonnemententgelt ist monatlich im Voraus zu zahlen. DIMBB ist berechtigt, bei nicht rechzeitiger Zahlung (Zahlungseingang) die Leistung zurückzubehalten. DIMBB wird den Zugang zu kostenpflichtigen Angeboten vorübergehend sperren. Der Nutzer bleibt auch in diesem Fall zur Entrichtung des Entgelts verpflichtet. Die kostenfreie Nutzung des Internetangebotes von DIMBB bleibt ungenommen.

Kommt es während der Vertragslaufzeit zu einer Erhöhung des Bezugspreises, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu zahlen. Wird das Abonnemententgelt bis zu einem Jahr im Voraus entrichtet, gilt das Entgelt für den Zeitraum der Vorauszahlung als garantiert.

DIMBB wird über Erhöhungen des Abonnemententgelts im Mediennewsletter und im Onlinebereich der Veranstaltungskritiken informieren. Der Nutzer verpflichtet sich, die dort bereitgestellten Informationen regelmäßig abzurufen. Im Falle der Erhöhung des Entgelts hat der Nutzer die Möglichkeit, innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entgelterhöhung zu kündigen.

6. Registrierung
Der Nutzer verpflichtet sich, die im Rahmen der Anmeldung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und zutreffend zu machen.

Änderungen der für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Nutzerdaten wird der Nutzer DIMBB unverzüglich per Mail mitteilen. Ist die Information nicht mindestens fünf Werktage vor Wirksamwerden eingegangen, wird DIMBB die bisherigen Daten bei der Vertragsabwicklung zugrunde legen. Sollte den Nutzer die Lieferung auf Grund unterlassener Information nicht erreichen, wird für die vom Nutzer gewünschte nochmalige Lieferung ein pauschaliertes Entgelt in Höhe von 5,00 Euro brutto vereinbart.

7. Abonnementkündigungen
Das Abonnement kann bis zum 10. eines Monats zum Monatsende, frühestens jedoch zum Ende des vereinbarten Vertragszeitraums schriftlich bei DIMBB, Torgauer Straße 6a, 01127 Dresden gekündigt werden.

8. Zahlung
Entscheidet sich der Nutzer für eine Abrechnung der Leistungen von DIMBB über einen Zahlungssystemanbieter, gelten die Nutzungsbedingungen des ausgewählten Zahlungssystemanbieters, auf die hingewiesen wird. Forderungen sind entsprechend den Nutzungsbedingungen der Zahlungsanbieter zu begleichen.

9. Leistungen Dritter
DIMBB vermittelt auf der Internetseite Leistungen und Waren von Kooperationspartnern. Diese Leistungen und Waren sind im Internetangebot ausdrücklich gekennzeichnet. Für diese Leistungen wird DIMBB nicht Vertragspartner. Die Verträge werden allein zwischen dem Kooperationspartner und dem Nutzer geschlossen. Es gelten die Nutzungsbedingungen der Kooperationspartner, auf die diese hinweisen.

10. Inhalte des Angebotes
Das Angebot von DIMBB enthält eigene und fremde Inhalte. DIMBB übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen DIMBB, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, soweit DIMBB nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Die Haftung für Schäden, die nicht vorhersehbar sind, untypisch sind sowie die Haftung für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen. Ein untypischer Schaden liegt auch dann vor, wenn dieser auf Zufall oder höhere Gewalt beruht. Eine Haftung wegen technischer Störung oder einer Unterbrechung der Leistungen wegen Wartungs- bzw. Systemanpassungsarbeiten wird ausgeschlossen.

DIMBB stellt Leistungen ohne Zusicherung zur Verfügung. Eine Gewährleistung jedweder Art wird ausgeschlossen. Werden Leistungen von DIMBB im Rahmen eines Abonnements beanstandet, so hat der Nutzer DIMBB unverzüglich nach Kenntniserlangung zu informieren.

DIMBB übernimmt bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks) keine Verantwortung. Soweit DIMBB einen Link setzt, wird ausdrücklich erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linkssetzung keine illegalen Inhalte auf den Links vorliegenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder Urheberschaft der verlinkten/ verknüpften Seite hat das DIMBB keinen Einfluss. DIMBB distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/ verknüpften Seiten, die nach Linkssetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den von DIMBB eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Linksverzeichnissen, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen bestehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

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11. Urheber- und Kennzeichenrecht
DIMBB ist bestrebt, in allen Publikationen die Uhrheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von dem DIMBB selbst erstellten Objekte bleibt allein beim DIMBB. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des DIMBB nicht gestattet.

12. Datenschutz
DIMBB verarbeitet die personenbezogenen Daten. Hierüber wird der Nutzer mit der Abonnementbestätigung informiert. Den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird Rechnung getragen.

13. Widerrufsrecht
Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch vor Vertragsschluss und vor erstmaliger Leistung durch DIMBB. Der Widerruf ist zu richten an: DIMBB, Eisenberger Straße 9, 01127 Dresden. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die Leistungen zurückgewähren und etwaige Nutzungen herauszugeben. Kann die Leistung nicht oder nicht im ursprünglichen Zustand herausgegeben werden, ist Wertersatz zu leisten. Das Widerrufsrecht erlischt bei Leistungen, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichem Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt wird, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Dresden. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegenüber dem Auftraggeber auch an jedem anderen für dieses zuständige Gericht geltend zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

15. Schlussbestimmungen
Individuelle Vereinbarungen, die von diesen Nutzungsbedingungen abweichen, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Sind einzelne Bestimmungen der Bedingungen unwirksam, berührt dies die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht. Solche Bestimmungen sind im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame, den Interessen beider Parteien am ehesten entsprechende Regelung zu ersetzen. Dies gilt auch für die Ausfüllung von Lücken dieser Bedingungen.

 

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Zitat der Woche
Bis zum letzten Tag der Amtszeit Kohls waren keine deutschen Soldaten zu Kriegseinsätzen im Ausland. Nach ihm waren sie es ununterbrochen. Man mag einwenden, dass er Schröderfischer ein Jugoslawien-Fiasko hinterließ. Aus anderen sinnlosen Gemetzeln wie dem Golfkrieg hat er uns herausgekauft. Er war einer der letzten Spitzenpolitiker mit Weltkriegserfahrung, sein Bruder im Krieg getötet, seine Politik auf „pazifistische deutsche“ Wählerstimmen gemünzt. Es tut weh, dies anzuerkennen – doch so, wie der Aspekt „Friedenskanzler“ an Kohl nun gar nicht gewürdigt wird von allen kriegerischen Nachfolgern – muss wohl was dran sein.   Friedrich Küppersbusch, taz, 20.06.2016, Weiterlesen 
Out of Space
Es ist sei unerfindlich, in welchem Maße sich Journalisten willig als Herolde des Netflix-Imperiums gebärden. So meldete „Berliner Zeitung“ in ihrem Web-Kulturteil „Das sind unsere liebsten Netflix-Serien“. Serien-Rankings sind zwar weiterhin Unsinn, aber en vogue und hinnehmbar.  Hinweis: Die Serien sind derzeit auch bei anderen Anbietern zu haben.   Weiterlesen