Zitiert: Meinungsfreiheit und „Rote Linien“

Am letzten Wochenende verwies ein Vortragender bei einer Tagung darauf, dass er auf ein Dokument aus der Wendezeit hingewiesen wurde, welches zum Thema Meinungsfreiheit und „rote Linien“ eine klare und eindeutige Formulierungen fand. In einem Flugblatt vom Oktober 1989 „An Alle, die hierbleiben wollen“ schlugen die Mitarbeiter des Bertolt-Brecht-Archivs in Anlehnung an Bertolt Brechts „Brief an die deutschen Künstler und Schriftsteller“ (Oktober 1951), für die Verwirklichung folgender Rechte einzutreten:

  1. Völlige Freiheit für Literatur, Künste und Wissenschaften, mit einer Einschränkung,
  2. Völlige Freiheit für Presse und elektronische Medien, mit einer Einschränkung,
  3. Völlige Freiheit für vorhandene und zu bildende Organe und Organisationen jeder Art, mit einer Einschränkung,
  4. Völlige Freiheit für Willensbekundungen der Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit, mit einer Einschränkung,

Die Einschränkung: Keine Freiheit für Schriften, Kunstwerke, Pressebeiträge, Sendungen, Organe, Organisationen und Willensbekundungen,

  • die den Krieg verherrlichen oder als unvermeidbar darstellen,
  • die den Hass auf andere Völker, Rassen, Glaubensgemeinschaften und auf Menschen mit anderen weltanschaulichen und politischen Auffassungen fördern,
  • die physische Gewalt gegen Menschen androhen, anwenden oder ihre Anwendung propagieren,
  • die die gegenwärtigen Grenzen in Europa in Frage stellen,
  • die die Grundvoraussetzungen eines demokratischen und sozialistischen Gemeinwesens beseitigen wollen.

Was zu den Grundvoraussetzungen des demokratischen und sozialistischen deutschen Staates gehört, muss von uns allen bestimmt und entschieden werden.“

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Zitat der Woche
Spitzenvertreter von ARD und ZDF – darunter WDR-Intendant Tom Buhrow, der seit Januar 2020 ARD-Vorsitzender ist, BR-Intendant Ulrich Wilhelm, ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab und ZDF-Intendant Thomas Bellut wie auch Vorsitzende von Senderaufsichtsgremien wie der WDR-Rundfunkratsvorsitzende Andreas Meyer-Lauber – erklären, die Rundfunkbeitragshöhe läge in der aktuellen Periode 2017 bis 2020 real bereits bei 18,35 Euro (inklusive LMA-Anteil). Doch dies trifft, wie schon angeführt, nicht zu. Berücksichtigt man die bereits genannten Faktoren, läge die reale Beitragshöhe niedriger als 18,35 Euro; geschätzt dürften es etwa 18,20 Euro sein – doch auch dieser Betrag spiegelt noch nicht die reale aktuelle Beitragshöhe wider.   Volker Nünning, Medienkorrespondenz, 18.02.2020 (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)