Zitiert: Immer wiederkehrende Debatte um die Höhe des Rundfunkbeitrags stärkt das öffentlich-rechtliche System

Thomas Kleist, dem Fachjuristen für Medienrecht, der das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken mitbegründet hat und der weiterhin an der Universität lehren wird, sagt ganz offen über sich: „Ich bin nun mal kein Journalisten-Intendant, sondern ein juristischer Intendant.“ Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Systems, gerade auch zum Thema Finanzausgleich, kennt wohl kaum jemand so gut wie er. Doch Kleist bleibt auch immer der Homo politicus, der um die gesellschaftliche Debatte als notwendige Bedingung für gesellschaftliche Akzeptanz weiß. So jedenfalls skizziert er heute seine klare Ablehnung des zwischenzeitlich von manchen in der ARD wie in der Medienpolitik favorisierten Indexmodells zur künftigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks …. Auch aus der Erfahrung von 1999, so Kleist, setze er lieber auf ein Sachverständigengremium wie die KEF, „das vor politischer Willkür schützt. Das aufzugeben und auf ein Indexmodell zu setzen, wäre das falsche Signal“. Er habe stets lieber fachliche Verbündete in der KEF und in der Politik gesucht, statt „unter Ausschluss der Öffentlichkeit automatisch ein bisschen mehr Geld zu bekommen“. Er wolle den Streit und die Öffentlichkeit, sagt Kleist und stellt sich damit gegen die Position aus dem die Rundfunkkommission der Länder anführenden Rheinland-Pfalz. Dessen Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) hatte ganz offen zugeben, durch eine Indexierung auch die mit schöner Regelmäßigkeit aufbrandende, oft eher unqualifizierte Finanzierungsdiskussion einhegen zu wollen. „Das ist anstrengend, aber die Bürgerinnen und Bürger sollen sich mit uns auseinandersetzen, damit am Schluss die Mehrheit denkt: Es ist gut, dass es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt“, so Kleist.

Steffen Grimberg, medienkorrespondenz.de, 15.05.2021 (online)

Kommentar verfassen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)