Zitat: Transparenz ist kein Selbstzweck
„Dazu bildhaft ein fiktives Beispiel aus der Autoindustrie: Volkswagen wird gesetzlich dazu gezwungen, Baupläne fürs neue Hybridmodell zuerst einmal Toyota zu senden und dann zu fragen, ob Toyota einverstanden wäre, wenn man zum Bau des Autos schritte. Wenn Toyota fertig nachgedacht hat, entscheidet eine Behörde, ob Volkswagen das Hybridmodell bauen darf oder nicht. Absurd? Im Medienfall Realität, die ausschließlich öffentlich-rechtliche Medien betrifft und je nach Nationalstaat Drei-Stufen-Test oder ähnlich heißt. Weiterlesen
WDR soll 2,7 Millionen Euro Ausfall-Honorar für Gottschalk erklären
meldete Spon.
„Geheime ARD-Verträge: Millionen fürs Däumchendrehen“ (sueddeutsche.de)
„Nachdem „Gottschalk Live“ schon im Juni 2012 eingestellt worden sei, habe der Moderator zusätzlich mehr als 2,2 Millionen Euro erhalten.“ (Hamburger Abendblatt) Weiterlesen
Lesetipp: Mangelhafte Transparenz beim NDR
Zapp berichtet: „In Hamburg gibt es seit Oktober 2012 ein Transparenzgesetz, mit dessen Hilfe Bürger Informationen von Behörden und Verwaltung einfacher bekommen können. … Auch der Norddeutsche Rundfunk (NDR) argumentiert, dass das Gesetz für ihn nicht gelte.“
Helena Peltonen von… Weiterlesen
MDR-Staatsvertrags-Novelle: zeitnah oder „Qualität vor Schnelligkeit“
Am Montag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Dienstag beantwortete der noch amtierende sächsische Staatskanzlei-Chef Johannes Beermann eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Falk Neubert (LINKE) zur Neufassung des MDR-Staatsvertrages in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag.
„Die staatsvertragsgebenden Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind sich einig, dass resultierend aus den Arbeiten und Ergebnissen der Novellierung des ZDF-Staatsvertrages, eine mögliche Anpassung der Zusammensetzung der MDR-Gremien umgesetzt werden muss und in diesem Rahmen zu überprüfen ist, welche Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 25. März 2014 auch Änderungen und Neuregelungen im Rahmen des MDR-Staatsvertrages mit sich ziehen.“ Weiterlesen
Rundfunkbeitrag (XI): Aufklärung bei der Verwendung des Rundfunkbeitrags
Paul Kirchhof ist der Meinung, „es wäre eine Frage der öffentlichen Aufklärung“ die Summe zu nennen, die das ZDF für den Erwerb der Rechte an der Champions League bezahlt hat. „Es handelt sich um öffentlich-rechtliche, zwangsweise erhobene Gelder, und darüber… Weiterlesen
