Die Rundfunkkommission der Länder hat am 8. November 2023 einen Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (6. MÄStV) zur öffentlichen Anhörung freigegeben.
Die Regelungen des Entwurfs betreffen insbesondere den technischen Jugendmedienschutz. Die bereits vorhandenen Jugendschutzsysteme sollen leichter nutzbar gemacht und so… Weiterlesen
Ausgehend vom Befund, dass die Rundfunkfreiheit, so wie Freiheit generell, auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich ist. Allerdings haben mehr als zehn Rundfunkurteile und höchstrichterliche Beschlüsse aus Karlsruhe in den letzten dreißig Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Grundfesten der… Weiterlesen
Es ist eine Illusion zu glauben, wir können den Beitrag stabil halten, ohne uns über den Auftrag zu unterhalten. Alles, was die Öffentlich-Rechtlichen machen, hat die Politik in die Gesetze geschrieben. In Deutschland folgt die Finanzierung dem Auftrag. Das hat… Weiterlesen
Mit dem vierten Leipziger Impuls möchten wir die Frage nach der europäischen Dimension der Gemeinwohlorientierung (Public Value) öffentlich-rechtlicher Medien ansprechen.
Im ersten Leipziger Impuls haben die Unterzeichnenden relevante Handlungsfelder formuliert, im zweiten Leipziger Impuls wurden diese unter den Bedingungen der… Weiterlesen
Die ARD wird weiterhin Kultur produzieren und auch veranstalten. Orchester wird es in den ARD Medienhäusern weiter geben. Die Herausforderung für die Zukunft ist aber: wie sichern wir die Finanzierung. Wir sind nicht gesetzlich verpflichtet, Klangkörper zu unterhalten, das… Weiterlesen